Kernfragen und Nachsätze

Die Kernfrage ist die Flüchtlingsfrage. Je mehr noch kommen und mit einheimischen Staatsbürgern materiell und sozial gleichgesetzt werden, desto größer wird der politische Widerstand und Aufstand werden.

Eine Gesellschaft, die die Fiktion der offenen Grenzen lebt, kann dies nur dann überleben, wenn die eigenen Staatsbürger geschützt werden und es klare Kontrollen gibt. Freiheit wächst auf dieser Welt nur dort, wo sie geschützt wird. Dazu bedarf es der Waffen der Welt, weil Macht nur durch Gegenmacht eingedämmt wird und dies ohne Waffen nicht geht. Wenn du Frieden willst rüste zum Krieg gibt das menschliche Paradox gut wieder, das aber nur erfolgreich ist, wenn Diplomatie und Ausgleich der Interessen stimmen.

Die Sozialdemokraten sind aktuell die großen Verlierer.

Sie haben in Österreich verloren obwohl dort durch die SPÖ eine gute soziale Absicherung für alle Lebenslagen über viele Jahrzehnte eingeführt wurde, weil die Menschen in Österreich nicht wollen, daß sie unkontrolliert überschwemmt werden mit nicht integrierbaren Fremden.

Sie haben in Deutschland verloren, weil sie den Menschen durch die Agenda2010 die soziale Absicherung für alle Lebenslagen genommen haben und dann über Nacht für Millionen Illegale in Deutschland ca. 50 Milliarden pro Jahr bereitstellen und zusehen wie immer mehr Arbeitnehmer und Rentner verarmen.

In beiden Fällen war es die Flüchtlingsfrage. Während in Österreich die SPÖ sozial einen guten Job gemacht hat, hat die SPD in Deutschland sozial einen sehr schlechten Job gemacht. Zehn Jahre Agenda 2010 bedeutete zehn Millionen Wähler weniger und dann kam die Flüchtlingsfrage …

(Bemerkenswert am Rande: die Türöffnerin war Frau Merkel und bis heute stellt sich die SPD dahinter und ruft Hurra gemeinsam mit den Grünen und Linken, während die CDU gerade eine Doppelstrategie fährt und mehr Kontrollen will obwohl ausgerechnet sie für alles verantwortlich ist. Hätte die SPD auch mal davon gelernt und eine Doppelstrategie gefahren, indem sie die Agendapolitik ersetzt, dann wäre mehr möglich. Deshalb sind die Gewinner andere, nämlich die, die Staat und Staatsvolk schützen wollen, in Deutschland wie in Österreich, obwohl sie nicht mal ein echtes soziales Konzept haben)

Daraus lernen wir, daß die soziale Frage wesentlich ist solange das Schiff schwimmt und nicht sinkt. Wenn es sinkt, sind Überlebensfragen wichtiger wie die Frage von Grenzschutz und Kontrollen.

Erst danach kommen andere Themen.

In Deutschland sind die aktuellen Themen klar, die gelöst werden müßten aber nicht gelöst werden solange es die ungelöste Flüchtlingsfrage gibt: soziale Sicherheit und Umweltschutz. Das sind auch die Kernfragen unserer Zukunftsfähigkeit.

Die Nichtlösung der Flüchtlingsfrage zerstört unsere ökonomische und sozial-demokratische Zukunftsfähigkeit.

Die politische Lüge der neoliberalen Regierungen seit der Agenda 2010 lautete ja

Sozial ist was Arbeit schafft

Aber Arbeit ist eben fast nichts mehr wert.

Deutschland praktiziert ja aktuell einen absolut entmutigenden Widerspruch. Wer hier arbeitet kann machen, was er/sie will, man/frau wird es zu nichts bringen, weil die Arbeitsplätze unsicher sind, niedrig bezahlt, bei Arbeitslosigkeit Ersparnisse aufgebraucht werden müssen, es nicht mal mehr die Möglichkeit gibt, Kapitalbildung zu betreiben, da es keine Zinsen mehr gibt und somit die dauerhafte Verarmung immer größerer Teile der Bevölkerung ansteht.

Damit macht man natürlich die Demokratie kaputt, weil die soziale Absicherung und die Chance, sich im Leben etwas aufzubauen, genommen werden. Demokratie kann man nicht essen, deshalb ist im Grundgesetz eine echte soziale Absicherung für Staatsbürger vorgesehen.

Die Aufpasser dieses neuen „Proletariats“ erhalten dafür mehr: wer im Staatsdienst landet und dieses System dann weiter verwaltet, erhält mehr ohne sich dafür zusätzlich abrackern zu müssen.

Die Konstruktion von Hartz4 als Mindestsicherung führt nun politisch und juristisch gewollt dazu, daß jeder Illegale so viel erhält wie jeder Einheimische. Das kann gar nicht gutgehen.

Die legale Differenzierung zwischen Asylleistungen einereits und wesentlich höheren Mindestleistungen für Staatsbürger, die je nach Jahren in der Sozialversicherung dauerhaft individuell erhöht werden, wird bewußt nicht gemacht. Scharfe Zungen sprechen daher auch von Umvolkung.

So bleiben die herrschenden Verhältnisse wie sie sind, weil die Ärmeren (trotz Intelligenz) chancenlos gehalten werden, es sei denn, sie schaffen den Aufstieg des kleinen Mannes, der im Staatsdienst endet und die herrschenden Verhältnisse reproduziert.

So lebt das System und stabilisiert sich selbst während die Demokratie als Kernstück schmilzt durch diese sozialen Entscheidungen.

Hinzu kommt das Thema Umwelt, das ich auf die doppeldeutige Formel bringe

Natur ist Scheiße

  • Glyphosat und Gülle vergiften nachhaltig und unumkehrbar unsere Böden und unser Grundwasser
  • Diesel-Fahrzeuge übersteigen alle gesundheitlichen Grenzwerte
  • Kohlekraftwerke vergiften unsere Luft

 

Die Antwort wären Vorgaben für die Industrie und die Anwendung geltenden Rechts. Noch wäre unsere Industrie stark genug, um die Innovationen umzusetzen, wenn klar wäre, wohin technisch die Reise geht und wenn klar wäre, daß Recht vor Macht geht.

Die Natur als Trostmythos reicht nicht.

Wir können nicht aussitzen, daß uns sonst z.B. die Chinesen und Inder überholen, weil sie neben dem Wissen auch die Rohstoffe für die nächsten Entwicklungen haben. Da wäre eine Politik gefragt, die mehr bietet als neoliberale Freiheit und realsozialistische Kurzschlüsse.

  • Die Verarmung der eigenen Bevölkerung
  • Die zerstörerische Einwanderung von Hirten und Sammlern, die immer in ihrer Religion und Kultur bleiben werden
  • Die Finanzierung von nichtdeutschen Kinderproduzenten

werden aus unserer Bevölkerung eine Gemisch mit zu wenig Raum und ohne Volk machen.

In all diesen Fällen wäre staatspolitische Verantwortung in klassischer Weise gefragt.

Es gibt noch viel mehr Themen und es wäre zu fragen, schaffen wir das oder stehen wir vor der multiplen Übernahme?

Niemand kann mehr ausweichen, weder für sich noch für die eigenen Kinder. Es gibt in Deutschland auch für die Reichen keine sauberen und gesunden Regionen und Ecken mehr. Es gibt auch keine Sicherheit für Reiche/re mehr. Auswandern nach Dubai oder Saudi-Arabien etc. auf eine Sandinsel ist wohl eher auch keine Alternative.

Insofern kann die eigene Identität nur erhalten bleiben, wenn man hier dafür eintritt.

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.